2. Dezember 2015, 14:28 Uhr
Berlin
- Die Debatte über den geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien ist beendet.
- Außenminister Steinmeier verteidigte das Mandat als "notwendig" und "völkerrechtlich legitimiert, ebenso wie Verteidigungsministerin von der Leyen.
- Die Linke will nicht zustimmen: Terror könne mit Krieg nicht bekämpft werden, lautet ihr Credo
- Die Grünen lehnen einen Militäreinsatz nicht per se ab, sie fordern von der Regierung aber auch eine politische und ökonomische Strategie gegen den IS.
- Die Mission sieht bis zu 1200 Soldaten vor. Es sollen Tornado-Aufklärungsflugzeuge, Tankflugzeuge und eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden.
Von Benedikt Peters und Gunnar Herrmann
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