Deutschland hat 2016 bereits 7300 Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen

25. Februar 2016, 18:52 Uhr

Deutschland 

 Flüchtlinge, die weder die nötigen Dokumente mit sich führten noch Asyl beantragt haben, wurden an der Grenze zu Österreich abgewiesen.

Von Robert Roßmann, Berlin

Deutschland hat in diesem Jahr bereits mehr als 7000 Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich zurückgewiesen. Dabei handelte es sich um Menschen, die weder im Besitz der erforderlichen Reisedokumente waren, noch Asyl beantragt haben - also etwa um Flüchtlinge, die durch Deutschland in ein anderes Land weiterreisen wollten.

Im Januar wurde nach Angaben des Bundesinnenministeriums circa 5000 Flüchtlingen die Einreise verweigert. Die meisten von ihnen kamen aus Afghanistan (etwa 1200), Marokko (700), Iran (600), Syrien (500) und Irak (500). In den ersten drei Februar-Wochen wurden weitere 2300 Flüchtlinge zurückgewiesen. Für diese gibt es noch keine Aufschlüsselung nach Herkunftsländern.

Das Innenministerium verwies darauf, dass Drittstaatsangehörige, die die Einreisevoraussetzungen nach Artikel 5 des Schengener Grenzkodexes nicht erfüllen, im Einklang mit Artikel 13 des Schengener Grenzkodexes und Paragraf 15 des Aufenthaltsgesetzes an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie dort kein Asyl beantragen. Zu den Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex gehört etwa der Besitz gültiger Reisedokumente und Visa, sowie der Besitz ausreichender finanzieller Mittel.

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