Осень

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суббота, 31 декабря 2016 г.

Putin: Werden US-Diplomaten nicht ausweisen


Nach US-Sanktionen 

 


Außenminister Sergej Lawrow (links) drohte am Vormittag noch mit der Ausweisung von US-Diplomaten; wenige Stunden später sagt Putin: "Wir weisen niemanden aus."
(Foto: AP)
 
  • Wladimir Putin teilt mit, es würden doch keine US-Diplomaten aus Russland ausgewiesen.
  • Noch am Morgen hatte Außenminister Sergej Lawrow diesen Schritt als Reaktion auf US-Sanktionen angekündigt.
  • Die Obama-Regierung sieht es als erwiesen an, dass Russland mit Hackerangriffen die US-Wahl manipuliert hat und verweist daher unter anderem 35 russische Diplomaten des Landes.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, nun doch keine US-amerikanischen Diplomaten des Landes verweisen zu wollen. "Wir werden den US-Diplomaten keine Probleme bereiten. Wir werden niemanden ausweisen", teilte Putin mit. Auch die Schließung eines Erholungszentrums für Botschaftsangehörige im Nordwesten Moskaus lehnte er ab.
Der Schritt kommt unerwartet, da der Außenminister des Landes, Sergej Lawrow, kurz zuvor Vergeltungsmaßnahmen für Sanktionen der USA gegenüber Russland angekündigt hatte. Er habe Putin die Ausweisung von 35 US-Diplomaten vorgeschlagen, hatte Lawrow am Morgen mitgeteilt. Dies entspreche den diplomatischen Gesetzmäßigkeiten der Gegenseitigkeit. Auch zu den auszuweisenden Personen hatte der russische Außenminister detaillierte Angaben gemacht. Es handle sich dabei um 31 Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau und um vier Mitarbeiter des Generalkonsulats in Sankt Petersburg.

Die Kinder der US-Diplomaten lädt Putin in den Kreml ein

Die geplanten Ausweisungen waren als Reaktion auf von US-Präsident Barack Obama verhängte Strafmaßnahmen gegen Moskau verstanden worden. Die US-Regierung sieht es als erwiesen an, dass sich Russland mit Hackerangriffen in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt hat. Obama hatte daher angeordnet, 35 russische Geheimdienst-Mitarbeiter müssten binnen 72 Stunden die USA verlassen. Zudem würden zwei russische Anwesen in den USA geschlossen.
Putin betonte zwar, dass sich Russland das "Recht auf Vergeltungsmaßnahmen" für die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten durch US-Präsident Barack Obama vorbehalte. Er fügte aber hinzu: "Unsere nächsten Schritte bei der Wiederherstellung der US-russischen Beziehungen werden wir auf Grundlage der Politik der Regierung von Präsident Donald Trump planen." Dessen offizielle Amtseinführung findet am 20. Januar statt.
Putin erteilte nun nicht nur den Ausweisungen der US-Diplomaten eine Absage, er sprach auch eine ungewöhnliche Einladung aus. Alle Kinder der in Russland akkreditierten US-Diplomaten dürften an den Weihnachts- und Neujahrsfeierlichkeiten des Kremls teilnehmen, schrieb der russische Präsident. Inzwischen hat der Kreml das Schreiben auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Die US-Sanktionen seien "provokativ" und dienten dem Ziel, die russisch-amerikanischen Beziehungen weiter zu beschädigen. "Vor dem Hintergrund der besonderen Verantwortung Russlands und der USA für die Bewahrung der globalen Sicherheit schadet dies den gesamten internationalen Beziehungen."
Es sei bedauerlich, dass die Obama-Regierung ihre Arbeit nun auf diese Weise beende. "Nichtsdestotrotz wünsche ich ihm und seinen Familienmitgliedern ein Frohes Neues Jahr." Das wünsche er auch dem künftigen Präsidenten Donald Trump und allen US-Amerikanern.
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