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среда, 23 января 2019 г.
Alle gemeinsam, sonst droht das Elend
Davos: Merkel fordert mehr Multilateralismus Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum
Keine schnellen Slogans, sehr ausgewogen, eigentlich wie immer, aber an einigen Stellen auch sehr direkt: Merkel in Davos.(Foto: dpa)
Merkel streichelt in ihrer Rede liebevoll die multilateralen
Institutionen. Sie wirbt für mehr Zusammenarbeit der verschiedenen
Staaten.
Sie sieht die Schuld an den Problemen des Multilateralismus nicht nur bei Rechtspopulisten.
Auch die Institutionen selbst reagierten zu schwerfällig auf Veränderungen, bemängelt Merkel.
Angela Merkel
kann sich über das Kilogramm freuen. Denn es ist neu. Wie schwer ein
Kilogramm wirklich ist, bestimmt nun nicht mehr ein Urkilogramm in
Paris, sondern eine physikalische Definition. Das interessiert die
Physikerin Merkel. Der Bundeskanzlerin Merkel dient die Gewichtsreform
als Beispiel dafür, dass internationale Zusammenarbeit die Welt besser
machen kann. "Wir werden immer ein ordentlich definiertes Kilogramm
haben", erklärt Merkel zufrieden auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.
Sie will dafür werben, dass Staaten auf vielen Gebieten Kompromisse
schließen können, um voranzukommen. Das Fachwort, das Merkel alle paar
Sätze fallen lässt, lautet Multilateralismus.
Der Saal ist voll. Es gab nur deshalb keine Schlange vor der
großen Kongresshalle, weil die Veranstalter die Türen früh geöffnet
hatten. Merkel ist auf der Elitenkonferenz in der Schweiz nicht
irgendein weiterer Regierungschef, der eine Rede halten darf. Sie ist
sowohl für die Topmanager als auch für die Nichtregierungsvetreter das
Symbol für gute, beständige Politik in Zeiten der Rambo-Politiker. Es
gibt sie noch! Lob für Merkel hört man in Davos
vom indischen Softwaremanager, der sich Sorgen macht, was nach ihr
kommt; oder vom israelischen Sozialunternehmer, der sich freut, sie
endlich mal live zu sehen. Merkel-Fans aus aller Welt setzen sich
Kopfhörer auf, um über Dolmetscher zuzuhören.
Die Kanzlerin betritt die Bühne mit schnellen Schritten, sie nickt
ins Publikum, wo auch ihre Minister sitzen. Laut Teilnehmerliste hat sie
auch Annegret Kramp-Karrenbauer mit nach Davos gebracht. Zum elften Mal
ist Merkel in Davos, auch das zeigt schon: Merkel mag multilaterale
Institutionen. Sie streichelt liebevoll jeden internationalen Klub der
Staatengemeinschaft in ihrer Rede.
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung kümmere sich verdienstvoll um die "große Frage der
Steuergerechtigkeit in der digitalen Welt". Im UN-Sicherheitsrat habe
Deutschland die Privatsphäre der Bürger zum Thema gemacht, nach dem
NSA-Skandal. Die EU sei beispielsweise wichtig, um endlich
Batteriefabriken für Elektroautos in Europa aufzubauen und die
gemeinsame Verteidigungs- und Rüstungspolitik voranzubringen. Und sie
freue sich, dass die Gruppe der 20
wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) auf ihrem nächsten
Gipfel in Japan über Digitalisierung und Klimawandel reden werde. Auch
das kommende Freihandelsabkommen mit Japan sei wegweisend.
Ohne Donald Trump und seine internationalen Nachfolger zu erwähnen,
kritisiert Merkel die Regierungen, die Nationalismus vor Zusammenarbeit
stellen. Ein neuer Ansatz zweifele grundsätzlich am Multilateralismus,
beklagte Merkel. Diese Politikrichtung sehe sie nicht als
erfolgversprechend. Stattdessen wirbt sie für Kompromisse in der
Außenpolitik: "Der Kompromiss ist ein Ergebnis verantwortlichen
Handelns." Wie häufig redet Merkel nicht in schnellen Slogans, sondern
ausgewogen. Doch an dieser Stelle formuliert sie drastisch: Sie werde
weiterhin Gleichgesinnte zusammenbringen, das lohne sich: "Alles andere
wird ins Elend führen."
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