Реакция - это не только политический процесс. Это опустошение души, надлом психики, неумение найти место в жизни. Это разброд сознания, это алкоголь и наркотики, это ночь в скользких объятиях проститутки. Жизнь в такие моменты истории взвинченно-обострённа, она характерна не взлётами духа, а лишь страстями, ползущими где-то понизу жизни, которая уже перестала людей удовлетворять. Отсюда - подлость , измены, растление.
В. Пикуль "Нечистая сила"
Река мост берёзы
четверг, 7 апреля 2016 г.
Jetzt beschäftigt sich der Staatsanwalt mit Böhmermanns Erdoğan-Gedicht
ZDF-Moderator
Ein Gedicht von ZDF-Moderator Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan beschäftigt die Staatsanwaltschaft.
Zahlreiche Privatpersonen haben Anzeige gegen Böhmermann erstattet.
Zu einem Verfahren kommt es aber nur, wenn die Türkei einen offiziellen Antrag stellt.
Wegen eines Gedichts über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan von ZDF-Moderator Jan Böhmermann
hat die Staatsanwaltschaft Mainz einen "Vorgang" eingeleitet. Das
bestätigte der stellvertretende Behördenleiter Gerd Deutschler auf
Anfrage von SZ.de. Der Vorgang stütze sich auf zahlreiche Anzeigen von
Privatpersonen. Noch stehe aber die Beweissicherung aus, da der
fragliche Beitrag nicht mehr in der ZDF-Mediathek verfügbar ist und die
Staatsanwaltschaft ihn nun von dem Sender angefordert hat.
Zudem regelt Paragraf 104a des Strafgesetzbuches die
Voraussetzungen, damit ein Verfahren wegen Beleidigung ausländischer
Staatsoberhäupter eingeleitet werden kann: Dazu müsste die türkische
Regierung ein sogenanntes Strafverlangen vorlegen und "die
Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung" erteilen. Diese
Bedingungen sind laut Deutschler bisher nicht erfüllt.
Schmähkritik
Böhmermanns Gedicht ist rassistisch
Die Zeilen des ZDF-Moderators richten sich nicht gegen Erdoğan -
sondern gegen alle Türken. Er hat offenbar nicht verstanden, was er da
überhaupt sagt.
jetzt
"Höchstwahrscheinlich" strafbar
Zuvor war eine interne juristische Prüfung des Auswärtigen Amtes laut einem Bericht des Tagesspiegel zu dem Ergebnis gekommen, dass Böhmermann sich mit dem Gedicht "höchstwahrscheinlich" strafbar gemacht habe. Nach Paragraf 103
des Strafgesetzbuchs kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei
Jahren oder mit einer Geldstrafe belegt werden, wer ein ausländisches
Staatsoberhaupt beleidigt.
Böhmermann hatte das Gedicht in seiner Sendung "Neo
Magazin Royale" vorgetragen und den türkischen Präsidenten darin mit
einer Reihe antimuslimischer Vorurteile geschmäht. Das ZDF nahm den Ausschnitt der Sendung später aus der Mediathek, weil er "nicht den Qualitätsansprüchen des Senders" genüge.
Die interne Prüfung des Auswärtigen Amtes soll am Sonntag in einer
Krisensitzung im Ministerium vorgestellt worden sein, schreibt der Tagesspiegel. Am Abend desselben Tages sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel
dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu in einem Telefonat, dass
Böhmermanns Gedicht "bewusst verletzend" und die Meinungsfreiheit nicht
schrankenlos sei. Das Auswärtige Amt wollte den Bericht auf Nachfrage
nicht bestätigen.
Auf Anfrage teilte die türkische Botschaft in einer E-Mail mit, die
Angelegenheit werde "mit größter Aufmerksamkeit und mit all ihren
Aspekten" verfolgt.
Der Tagesspiegel hatte zuvor unter Berufung auf
Regierungskreise geschrieben, es sei unwahrscheinlich, dass ein
Strafverfahren gegen Böhmermann eröffnet werde. Nach dem Telefonat
Merkels mit Davutoğlu sei es wahrscheinlich, dass die Türkei auf den
nötigen Antrag auf Strafverfolgung verzichte.
Proteste in Istanbul
Zwei Reporter des ARD-Studios in Istanbul berichteten privat auf Twitter, dass in Istanbul etwa 150 Menschen gegen das Gedicht protestieren.
